19. November 2017 Torsten Blümel

LINKE stoppt Erhöhung der Kita-Beiträge

Nachdem mit dem Konsolidierungsprogramm im Arterner Stadtrat die Erhöhung der Kindergartenbeiträge auf 180 € gegen die Stimmen der LINKEN festgelegt wurde, argumentierte Fraktionschef Torsten Blümel im letzten Hauptausschuss wiederholt gegen die Erhöhung. Gleichzeitig brachte er den Vorschlag der Linksfraktion ins Spiel, die Elternbeiträge sozial verträglich nach der Höhe des Einkommens zu staffeln.

Damit stieß er unerwartet auf offene Ohren bei den anderen Fraktionen, der Beschluss zur Erhöhung wurde zunächst abgesetzt und auf den nächsten Hauptausschuss verschoben.

Hauptkritikpunkt der Linksfraktion ist, dass über die Erhöhung der Haushalt der Stadt saniert werden sollte. Bürgermeisterin Zimmer selber sprach davon, dass bei einem Scheitern der Beitragserhöhung Straßen in Artern nicht saniert werden könnten. Nun hat der Druck der Linksfraktion Erfolg gehabt. Der Beschluss zur Erhöhung der Kita-Beiträge steht nicht auf der Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung. Damit kann er nicht in der nächste Stadtratssitzung behandelt werden, was bedeutet, dass es keine Erhöhung der Kindergartenbeiträge zum 01.01.2018 geben wird.

Quelle: http://www.die-linke-kyffhaeuserkreis.de/nc/aktuell/aktuell/detail/artikel/linke-stoppt-erhoehung-der-kita-beitraege/