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MdB Kersten Steinke

Es ist immer das erste Mal

Das galt auch für den 7. Bundesparteitag, der erstmalig am 26. und 27. Februar 2021 online stattfand. Kein freundliches „Hallo“, keine Umarmung mit Freunden, kein Wiedersehen mit lang vermissten Weggefährten, keine Stimmzettel austeilen und einsammeln, dafür Corona- Schnelltest am Einlass zum Tagungsort, Maske tragen den ganzen Tag. Nichts ist wie immer, der Virus hat uns neue Methoden der Kommunikation abgerungen. Und doch haben wir es geschafft, denn wir hatten einen Auftrag. Die Wahl einer neuen Parteispitze und eines neuen Parteivorstandes waren überfällig und seit mehreren Monaten verschoben.
Alle Delegierten versammelten sich im Internet und damit das auch funktionierte, gab es im Vorfeld des Parteitages Schulungen und Testläufe.  
Als Vorsitzende der Wahlkommission war ich mit wenigen Akteuren vor Ort in Berlin und habe die Wahlen aus dem „Maschinenraum“ geleitet.
Mit Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow haben wir nun eine weibliche Doppelspitze.Mit Martina Renner, Michaele Sojka, Frank Tempel und unserem Europaabgeordneten Martin Schirdewan stärken vier weitere Thüringerinnen und Thüringer den 44-köpfigen Parteivorstand.
Die Diskussion zum Leitantrag, der mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, machte deutlich, dass eine sozialistische Partei, die es in diesem Land ernst meint, ihre hehren Ziele nur in die Praxis umsetzen kann, wenn sie bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.
Das heißt nicht, eigene Schwerpunkte über den Haufen zu werfen, sondern das Verbindende zu suchen und in Regierungskonstellationen eigene politische Projekte umzusetzen. Das Verbinden von gesellschaftlichen Kämpfen auf der Straße mit aktivem politischem Handeln in Parlamenten darf dabei nicht auf der Strecke bleiben, wie einige GenossInnen befürchten.
Susanne Hennig-Wellsow warb in ihrer Bewerbungsrede für ein Bekenntnis unserer Partei, auch im Bund Regierungsverantwortung zu übernehmen: “Lasst uns nicht mehr warten! Die Menschen haben keine Zeit, auf uns zu warten.......Ob Schwarz-Grün kommt oder Rot-Rot-Grün, liegt auch an uns.“

Doch ohne mehr Selbstbewusstsein und Geschlossenheit in unserer Partei funktioniert das nicht.
Janine Wissler sagte dazu: „Lasst uns den Rücken gerade machen, den Kopf heben: Wir sind die Linke. Wer andere begeistern will, muss selbst begeistert sein.“ Sie appellierte an die Gemeinsamkeiten: Alle seien in die Linke eingetreten, weil sie sich über Armut empörten, Ungerechtigkeit nicht hinnehmen wollten, den Krieg verachteten und wüssten, dass der Faschismus nie wieder siegen dürfe.

Und wenn der Fraktionsvorsitzende im Bundestag Dietmar Bartsch sagte, dass mit dem Ergebnis unseres Parteitages die Chancen steigen, bei der Bundestagswahl zweistellig zu werden, sehe ich das auch als einen Auftrag an uns alle, ob im Bund, im Land oder der Kommune.
Deshalb heißt es nun für die neu gewählten Parteivorsitzenden und den neuen Parteivorstand: die Ärmel hoch zu krempeln, gemeinsam die Partei zu motivieren, anzuleiten und dabei die Freude an Politik nicht zu vergessen.
Unser Auftrag ist klar: Gemeinsam müssen wir noch selbstbewusster und aktiver vor Ort, in den Parlamenten auf allen Ebenen werden, um gute Ergebnisse bei den bevorstehenden Landtags- und Bundestagswahlen einzufahren.
Denn nur so können wir die Schwerpunkte unserer Politik kraftvoll umsetzen.