Pressemitteilung von Kersten Steinke
Der Bundestag hatte noch kurz vor der Sommerpause endlich die Grundrente verabschiedet, mit der kleine Renten ab dem 1. Januar 2021 aufgebessert werden sollen. 1,3 Millionen Menschen sollen davon profitieren - vor allem Menschen mit Minirenten, die mindestens 33 Jahre Rentenbeiträge aus Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflegetätigkeit aufweisen... weiterlesen
Licht am Ende des Tunnels muss sichtbar werden
Im Kanzleramt wurde mit den Ministerpräsident*innen um die Einzelheiten des neuen Corona-Plans gerungen. Ganz in der Nähe debattiert der Bundestag und alle Oppositionsparteien haben Vorschläge für Stufenpläne vorgelegt. Nur hat niemand von der Bundesregierung Interesse daran. Es ist schon eine seltsame und undemokratische Situation, wenn dem... Weiterlesen
Schluss mit wenig Zuckerbrot und viel Peitsche
ie Corona-Pandemie hat es noch einmal deutlich zu Tage gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik. Während der Corona-Pandemie wurden sie gefeiert und beklatscht: Die Beschäftigten in Krankenhäusern und der Altenpflege. Doch die Kluft zwischen ihrem Status als „systemrelevante Held*innen“ und ihren realen... Weiterlesen
Scheckübergabe in Ebeleben
Der Kindergarten „Helbespatzen" freut sich über eine Zuwendung der „Alternative 54 e.V.", über die die Abgeordneten der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag einen Teil ihrer Diätenerhöhungen für soziale Projekte spenden. Ich habe im Beisein der Stadträtin Angela Trommer-Köhler dafür einen symbolischen Scheck über 400 Euro übergeben. Mit dem Geld... Weiterlesen
Grundrechte bewahren und Pandemie bekämpfen
Hunderte Mails täglich aus der Bevölkerung an Abgeordnete des Bundestages zeigen sehr deutlich, wie ernst die Lage ist und wie weit sich Bundesregierung und schwarz-rote Koalition von den Grundrechten entfernt haben. Aber nicht nur die Grundrechte werden durch das so genannte "Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von... Weiterlesen
Freiheit und Gleichheit geht anders!
Der Aufbruch der Menschen in der DDR 1989 wurde für die einen zu einem Auf- und für die anderen zum Abbruch ihrer beruflichen und zum Teil auch persönlichen Biografie. Mit dem Weg in die deutsche Einheit, den eine Mehrheit der Bevölkerung wollte, wurden die 1989 errungenen grundlegenden demokratischen Freiheiten gesichert. Infrastruktur, Wohnungen,... Weiterlesen
Haushalt 2021 in der Debatte: Bürger sollen für Krise zahlen
Kersten Steinke, Linke aus Nordthüringen, kommentiert den Haushaltsetat des Bundes für 2021: „Dass die Verteidigungsausgaben mitten in der Krise und in der Verschuldung deutlich steigen, ist eine Ohrfeige für die Steuerzahler. Über 20 Prozent mehr Geld für Panzer und Kampfschiffe seit 2018 ist die verheerende Aufrüstungsbilanz dieser Regierung. Die... Weiterlesen
Pressemitteilung August Kreisvorstand
Bratwurst und Politik Der Kreisvorstandes der Linken im Kyffhäuserkreis tagte im August traditionell in Voigtstedt. Bei Bratwurst, Steak und guten Getränken wurden die aktuelle politische Lage diskutiert und neue Aufgaben besprochen. Der Kreisvorsitzende Andreas Blume-Strotzer berichtete über das ab 01.08.20 gültige neue Kindergartengesetz.... Weiterlesen
Trotz Mängel: Einführung Grundrente ist richtig aber bedarf Korrekturen
Der Bundestag hatte noch kurz vor der Sommerpause endlich die Grundrente verabschiedet, mit der kleine Renten ab dem 1. Januar 2021 aufgebessert werden sollen. 1,3 Millionen Menschen sollen davon profitieren - vor allem Menschen mit Minirenten, die mindestens 33 Jahre Rentenbeiträge aus Beschäftigung, Kindererziehung oder Pflegetätigkeit aufweisen.... Weiterlesen
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